7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung

7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung


Am Dienstag, 19. Mai 2020, 19:00 Uhr, findet im ehemaligen Gasthof Tönnsen in Witzwort die 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Witzwort statt.

Tagesordnung

    1. Eröffnung der Sitzung, Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit
    2. Feststellung der Tagesordnung
      1. Dringlichkeitsanträge
      2. Beschlussfassung über die eventuelle Nicht-Öffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
    3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der 6. Sitzung am 04.12.2019
    4. Einwohnerfragestunde
    5. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 9 für das Gebiet südlich des Parkweges 2 – Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren nach § 13b BauGB
    6. Bericht des Bürgermeisters
    7. Bericht der Ausschüsse und Delegierten
    8. Anfragen aus der Gemeindevertretung
    9. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag an den LBV zum Ausbau der L 32
    10. Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines Radweges an der L 32
      1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages für den Bau eines Radweges an der L 32
    11. Beratung und Beschlussfassung über die Anschaffung eines Fahrzeuges für den Bauhof
    12. Beratung und Beschlussfassung über den Bau eines Radweges im Süderohlfelderweg
      1. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe des Planungsauftrages für den Radweg Süderohlfelderweg
    13. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die Überprüfung der elektrischen Anlagen und Betriebsmittel nach DGUV in den gemeindeeigenen Liegenschaften
    14. Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung der Laufbahn und Weitsprunganlage auf dem Sportplatz
      1. Beratung und Beschlussfassung über die Zustimmung zur Vergabe des Planungsauftrages
      2. Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe der Sanierung
    15. 15.    Beratung und Beschlussfassung über die Auftragsvergabe über die Sanierung der Zuwegung zum Sportplatz
    16. Beratung und Beschlussfassung über einen Antrag der CDU-Fraktion für die Schaffung weiterer Parkplätze im Bereich des Feuerwehrgerätehauses
    17. Grundstücks – und Personalangelegenheiten

Die Sitzung ist öffentlich, sofern nicht zu einzelnen Punkten der Tagesordnung die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird.

Download: Tagesordnung 7. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung (PDF)

Wichtige Hinweise:
Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Sicherheitsabstände ist es nötig, die Besucherzahl dieser Sitzung zu beschränken.

Daher ist es erforderlich, sich für die Teilnahme an dieser Sitzung unter der Telefon-Nr. 04841/992 231  anzumelden.

Die zur Verfügung stehenden Besucherplätze werden in der Reihenfolge der Anmeldungen vergeben. Es wird darum gebeten, rechtzeitig vor Sitzungsbeginn zu erscheinen, da reservierte Plätze sonst anderweitig vergeben werden können.

Für die Teilnahme an der Sitzung gilt, dass persönliche Daten (Name, Vorname, Anschrift und telefonische Erreichbarkeit) unter Beachtung von Datenschutzbestimmungen zur evtl. erforderlich werdenden Nachverfolgung von Infektionsketten erhoben werden.

Außerdem ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung beim Betreten des Versammlungsraumes Pflicht.  

Es erfolgt kein Ausschank und kein Verzehr.

Beim Einnehmen der Plätze und während der Sitzung sind die derzeit geltenden Hygiene- und Abstandsbestimmungen unbedingt einzuhalten.

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